Zur rechtlichen Situation in Bezug auf die Lizenzen von Grigori Grabovoi®

Quelle: http://www.legalcenter88.com/anzeige-2/

 

Es werden an das Legal Center Fragen gestellt. Auf die Frage, ob auch anderweitige Personen außer Grigori Grabovoi, der als individueller Unternehmer mit der in Serbien eingetragenen Bezeichnung «GRIGORII GRABOVOI PR KONSALTING TECHNOLOGIES OF ETERNAL DEVELOPMENT» handelt, Lizenzen und Sub-Lizenzen vergeben dürfen, antworten wir wie folgt:

 

Aufgrund dessen, dass Grigori Grabovoi gemäß der geltenden Gesetzgebung in Serbien als individueller Unternehmer handelt, werden ab 2016 zwischen «GRIGORII GRABOVOI PR KONSALTING TECHNOLOGIES OF ETERNAL DEVELOPMENT» und den Verträge abschließenden Personen, lediglich Sublizenzverträge unterzeichnet.

Somit werden Lizenzen als Sublizenzverträge vergeben. Solche Lizenzen werden auf die Gewährung der Rechte auf Nutzung von Warenzeichen GRABOVOI® und GRIGORI GRABOVOI® in jeder Form sowie auf die Gewährung des Rechtes auf Nutzung von Werken vergeben.

Nur der individuelle Unternehmer «GRIGORII GRABOVOI PR KONSALTING TECHNOLOGIES OF ETERNAL DEVELOPMENT» ist berechtigt, Lizenzen in Form von Sublizenzverträgen zu vergeben. Alle anderen Personen sind ab 2016 nicht berechtigt Lizenzen zu vergeben. 

Die bis 2016 tätigen Lizenznehmer können die ihnen früher vergebenen Lizenzen verlängern lassen, — durch Unterzeichnung von Sublizenzverträgen mit den zusätzlichen Möglichkeiten, was ihnen schriftlich mitgeteilt wurde.

 

Alle Lizenzverträge, die bis 2016 abgeschlossen wurden, sind somit nicht mehr gültig.